Wie ist der Job-Turbo mit den Zielen und Grundsätzen (Vertrauen, Kooperation, Qualifizierung) des Bürgergeldes vereinbar?

Hinter dem Job-Turbo steckt zwar keine gesetzliche Neuerung, dennoch stellt er für die Jobcenter eine große Aufgabe dar. Bei dessen Umsetzung und der Integration Geflüchteter in Arbeit und Gesellschaft können die Jobcenter an ihre bisherige gute Arbeit anknüpfen.

Ziel des Job-Turbos ist es, dass geflüchtete Menschen, die den Integrationskurs absolviert und grundständige Deutschkenntnisse erworben haben, schnell Arbeitserfahrung in Deutschland sammeln und den Einstieg in den Arbeitsmarkt schaffen. Menschen können sich sonst auch von Arbeit entwöhnen. Der Job-Turbo gliedert sich dabei in drei Phasen:

• In der ersten Phase geht es um Ankommen, Orientierung und grundlegenden Spracherwerb, der in der Regel im Integrationskurs erfolgt.
• In der zweiten Phase geht es darum, den Einstieg in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu finden. Geflüchtete sollen früh erste Arbeitserfahrung in Deutschland sammeln, denn je länger ein Mensch arbeitslos ist, desto schwieriger wird der erneute Berufseinstieg. Dabei können die erworbenen Sprachkenntnisse on-the-job gefestigt und erweitert werden.
• Aufbauend auf ersten Erfahrungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt haben Geflüchtete in einer dritten Phase - soweit möglich und sinnvoll - die Möglichkeit, sich mit Unterstützung der vorhandenen Fördermöglichkeiten, zu Fachkräften weiterzuentwickeln und ihre Beschäftigung zu stabilisieren.

Der Job-Turbo bettet sich damit in die Kernideen des Bürgergeld-Gesetzes ein. Er bedeutet auch kein Abrücken von der Abschaffung des Vermittlungsvorrangs: Vielmehr geht es darum, dass die Geflüchteten erste Arbeitserfahrungen machen, gleichzeitig ihre sprachlichen Fähigkeiten on-the-job verbessern und dabei die weitere Qualifizierung nicht aus den Augen verlieren. Auch im Job-Turbo sind die Jobcenter auf Augenhöhe mit den Leistungsberechtigten: Die Jobcenter und die Geflüchteten besprechen die nächsten Schritte der Integration zusammen und halten die Ergebnisse gemeinsam im Kooperationsplan fest.

Der Job-Turbo vermeidet unnötige Wartezeiten und „Vermittlungspausen“ und dient damit nicht nur der Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt, sondern auch ihrer sozialen Teilhabe.

Fachkräfte fehlen auch im Jobcenter, wie sollen die neuen Aufgaben von den Mitarbeitenden umgesetzt werden? Unterliegt das Personal, das wir für den Job-Turbo einstellen, Befristungen?

Der Personaleinsatz in den Jobcentern liegt in deren dezentraler Verantwortung. Auch die konkrete Umsetzung der Aufgaben mit den vorhandenen personellen Ressourcen wird unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten und Erfahrungen vor Ort getroffen. Im Personalhaushalt der BA für das Jahr 2024 stehen 245,5 gesperrte Stellen zur Verfügung, um Geflüchtete aus der Ukraine in den gemeinsamen Einrichtungen betreuen zu können und die Leistungsgewährung sicherzustellen. Diese Stellen können entsperrt werden, wenn Zuwächse bei den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bzw. Bedarfsgemeinschaften eingetreten sind, die einen erhöhten Personalbedarf begründen. Ist dies der Fall, sind auch die kommunalen Träger der gemeinsamen Einrichtungen gefordert, Personal in angemessenem Umfang zur Verfügung zu stellen. Diese Stellen sind mit einem kw-Vermerk zum 31.12.2025 versehen.

Woran misst das BMAS am Ende des Jahres konkret den Erfolg des Job-Turbos?

Für eine Erfolgsbewertung der konkreten Maßnahmen des im Oktober 2023 gestarteten Job-Turbos ist es zurzeit noch zu früh. Daten zur Grundsicherungs- und Beschäftigungsstatistik werden mit zeitlichem Verzug veröffentlicht, sodass erst in den kommenden Monaten durch eine umfassende Gesamtbetrachtung eine Einschätzung möglich ist. Ob und wie der Job-Turbo gewirkt hat, wird nicht allein auf der Grundlage konkreter Quoten und Indikatoren zu beurteilen sein. Genauso wie die Integration Geflüchteter eine umfassende Aufgabe für unsere ganze Gesellschaft ist, muss auch der Erfolg ihrer Integration in Arbeit und Gesellschaft in einem größeren Zusammenhang betrachtet werden und auch die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt werden. Gleichwohl werden alle Beteiligten am Erfolg des Job-Turbos und letztlich konkret an der Frage Wie vielen Menschen haben wir in Arbeit gebracht? und Was haben wir für unterstützende Aktivitäten zur Integration geleistet gemessen - das betrifft die Jobcenter, die Bundesagentur für Arbeit und Agenturen für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales genauso wie die Unternehmen.